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ANFRAGE NR. 45

UM ZU ERFAHREN, WELCHE FONDS (SONDERFONDS, RESERVEFONDS, STRATEGISCHE FONDS, GARANTIEFONDS, INNOVATIONSFONDS, ROTATIONSFONDS) SOWIE WELCHE DURCHLAUFPOSTEN ES DERZEIT IM ÖFFENTLICHEN HAUSHALT DER REGION GIBT UND MIT WELCHER FINANZIELLEN AUSSTATTUNG, SOWIE UM AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WER DEN STRATEGISCHEN FONDS VERWALTET


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 28.05.2014 (PDF 33 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 28.08.2014 (PDF 126 KB)
ANFRAGE NR. 44

UM AUSKUNFT ÜBER DIE HAUSHALTSÜBERSCHÜSSE UND DIE VERSCHULDUNG DER REGION IN DEN JAHREN VON 2004 BIS 2014 ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 28.05.2014 (PDF 51 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 28.08.2014 (PDF 67 KB)
ANFRAGE NR. 43

UM AUSKUNFT ÜBER DEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM REGIONALGESETZ NR. 6 AUS DEM JAHRE 2012 VON SEITEN EINER GRUPPE VON REGIONALRATSABGEORDNETEN EINGEREICHTEN REKURS ZU ERHALTEN UND UM ZU ERFAHREN, OB DADURCH DIE UNVEREINBARKEITSGRÜNDE WIRKSAM WERDEN, DIE IM WAHLGESETZ DER PROVINZ TRIENT UND IM WAHLGESETZ DER PROVINZ BOZEN, DAS IM KOORDINIERTEN TEXT DER REGIONALEN WAHLGESETZE ZUSAMMENGEFASST IST, VORGESEHEN SIND


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 27.05.2014 (PDF 72 KB)
  2. Antwort Regionalrat 30.05.2014 (PDF 64 KB)
ANFRAGE NR. 42

UM AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WAS GENAU UNTER DEM BEGRIFF „HISTORISCHES TIROL“ GEMEINT IST, DER OFT IM ZUSAMMENHANG MIT MÖGLICHEN INSTITUTIONELLEN UND POLITISCHE SZENARIEN VERWENDET WIRD, DIE UNSERE PROVINZ UND UNSERE REGION BETREFFEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga 
  1. eingebrachter Text am 27.05.2014 (PDF 91 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 31.10.2014 (PDF 131 KB)
ANFRAGE NR. 41

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM ZU ERFAHREN, OB DIE ÖFFENTLICHEN BEDIENSTETEN, DIE VORMALS DAS AMT EINES REGIONALRATSABGEORDNETEN BEKLEIDET HABEN, JETZT AUCH NOCH SELBST ENTSCHEIDEN KÖNNEN , WANN SIE IN PENSION GEHEN WOLLEN UND UM ZU ERFAHREN, WELCHE FIGURATIVEN BEITRÄGE DEM PRIMAR DER ABTEILUNG FÜR GEISTIGE GESUNDHEIT DES KRANKENHAUSES SANTA CHIARA VON TRIENT IN DER ZEIT, IN DER ER „BEDIENSTETER“ DES REGIONALRATES WAR (VON 1993 BIS 1998) VON DER KÖRPERSCHAFT REGION BEZAHLT WORDEN SIND UND IN WELCHER HÖHE, AUF WELCHEN BETRAG SICH DER BETRAG DER EVENTUELLEN LEIBRENTE BELÄUFT, OB ES IM KONKRETEN FALL – IMMER BEZOGEN AUF DEN ZEITRAUM DES WAHLMANDATS – EINEN VORGEZOGENEN „RÜCKKAUF“ GEGEBEN HAT SOWIE UM WEITERE INFORMATIONEN HINSICHTLICH DES REKURSES ZU ERHALTEN, DER VON GENANNTEM PRIMAR BEI DER ARBEITSSEKTION DES LANDESGERICHTS VON TRIENT EINGEREICHT WORDEN IST, UM SICH DER VOM SANITÄTSBETRIEB VERFÜGTEN VERSETZUNG IN DEN RUHESTAND ZU WIDERSETZEN, WOBEI GENANNTER REKURS ANGEBLICH ANGENOMMEN WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini 
  1. eingebrachter Text am 22.05.2014 (PDF 302 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 19.06.2014 (PDF 92 KB)
  3. Antwort Regionalausschuss vom 24.06.2014 (PDF 65 KB)
ANFRAGE NR. 40

UM SICH ZU ERKUNDIGEN, NACH WELCHEN KRITERIEN DIE JURISTEN GIANDOMENICO FALCON UND LUCA NOGLER SOWIE FRANCO GALLO ALS GUTACHTER FÜR DIE LEIBRENTENREFORM AUSGEWÄHLT WURDEN, OB ES DER WAHRHEIT ENTSPRICHT, DASS LETZTERER AUF VORSCHLAG DER SVP-PARLAMENTARIER IN ROM AUFGRUND PERSÖNLICHER BEKANNTSCHAFT AUSGEWÄHLT WURDE, WIE DIE REGINOALREGIERUNG AUF DEN VORWURF REAGIERT, DASS ES SICH UM GEFÄLLIGKEITSGUTACHTEN HANDELT, OB JEDWEDE BEEINFLUSSUNG DER GUTACHTER AUSGESCHLOSSEN WERDEN KANN UND WARUM PROF. LUCA NOGLER ZUM EHRENSENATOR DER UNIVERSITÄT BOZEN ERNANNT WORDEN IST, SOWIE ÜBER ALLFÄLLIGE VON DIESEM FÜR DEN AUSSCHUSS VERRICHTETEN TÄTIGKEITEN ODER DIENSTLEISTUNGEN


eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Mair
  1. eingebrachter Text am 19.05.2014 (PDF 96 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss - 27.05.2014 (PDF 180 KB)
ANFRAGE NR. 39

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE ANTWORTEN MAN DEM ZENTRALEN RECHNUNGSAMT DES STAATES GEGEBEN HAT UND WELCHE HALTUNG DER REGIONALAUSSCHUSS BEZÜGLICH DER VOM RECHNUNGSAMT SELBST MIT SCHREIBEN VOM 5. DEZEMBER 2012 ERHOBENEN EINWÄNDE IN HINSICHT AUF DIE MÖGLICHKEIT DER REGION, SICH BEI DER FÖRDERUNG UND UNTERSTÜTZUNG VON FONDS FÜR DIE LOKALE ENTWICKLUNG EINER JEDEN PROVINZ BETEILIGEN, EINNIMMT


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Degasperi, Bottamedi, Köllensperger
  1. eingebrachter Text (PDF 159 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss 10.06.2014 (PDF 92 KB)
ANFRAGE NR. 38

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE KRITERIEN DIE REGIONALREGIERUNG FÜR DIE NAMHAFTMACHUNG VON DR. RAINER STEGER FÜR DAS AMT DES PRÄSIDENTEN VON PENSPLAN CENTRUM AG GESETZT HAT, WER DIE ANDEREN BEWERBERINNEN WAREN UND WELCHE DEREN CURRICULA WAREN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Foppa, Dello Sbarba, Heiss
  1. eingebrachter Text am 15.05.2014 (PDF 42 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss 10.06.2014 (PDF 86 KB)
ANFRAGE NR. 37

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES ÜBER DIE ANFRAGE NR. 32 ERHALTENE ANTWORT UND UM ZU ERFAHREN, WIEVIEL STANDARTMÄßIG EIN ABGEORDNETER (UND SOMIT NICHT ALLE ABGEORDNETE) IN JEDER LEGISLATURPERIODE VON DER I. BIS X. AN VORSORGEBEITRÄGEN EINGEZAHLT HAT


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Heiss, Foppa
  1. eingebrachter Text am 29.04.2014 (PDF 105 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 20.08.2014 (PDF 107 KB)
ANFRAGE NR. 36

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB IN ANWENDUNG DER EUROPÄISCHEN RICHTLINIE 2002/49/EG DIE BRENNERAUTOBAHN AG LÄRMSCHUTZWÄNDE AUF DER A22 ZUM SCHUTZ DER GESUNDHEIT UND SICHERHEIT DER ANRAINER AUF DER HÖHE DER ÜBERQUERUNG DER STADT BRIXEN, IM BESONDEREN IM OBEREN TEIL DER PFEFFERSBERGERSTRAßE GEPLANT HAT, ZU WELCHEN ERGEBNISSEN ALLFÄLLIGE UNTERSUCHUNGEN GEFÜHRT HABEN, WER DIE UNTERSUCHUNGEN IN AUFTRAG GEGEBEN HAT UND WIE VIEL DAFÜR BEZAHLT WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 23.04.2014 (PDF 81 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 10.06.2014 (PDF 197 KB)
ANFRAGE NR. 35

UM ZU ERFAHREN, WELCHE ZUSTÄNDIGKEITEN DIE AUTONOME REGION ÜBER DIE EINHALTUNG DER ZWEISPRACHIGKEIT BEI ETIKETTEN UND BEIPACKZETTELN VON ARZNEIMITTELN IN SÜDTIROL HAT, UND EINIGE ANTWORTEN AUF DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDE FRAGEN ZU ERHALTEN UND ZULETZT UM ZU ERFAHREN, OB DIE VERTEILERFIRMA UNIFARM, DIE IN DER REGION ZU FAST 90% DEN MEDIKAMENTENVERTRIEB INNEHAT, LANDES- BZW. FÖRDERGELDER DER REGION ERHÄLT UND WENN JA, IN WELCHEM AUSMASS


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
  1. eingebrachter Text am 22.04.2014 (PDF 162 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss 29.04.2014 (PDF 41 KB)
ANFRAGE NR. 34

ZU DEN "GUTACHTEN" ZUM REGIONALGESETZ NR. 6/2012, VON DENEN DER PRÄSIDENT UND DER VIZEPRÄSIDENT DER REGION ÖFFENTLICH GESPROCHEN HABEN, UM ZU ERFAHREN, OB DIE PROFESSOREN FALCON, NOGLER UND CRENCA, DIE IN DEN SO GENANNTEN EMPFEHLUNGEN AN DAS PRÄSIDIUM ZITIERT WERDEN, MIT BESCHLUSS DES REGIONALAUSSCHUSSES BEAUFTRAGT WORDEN SIND, WANN DIES ERFOLGT IST, WELCHE ENTSCHÄDIGUNG IHNEN DAFÜR ZUERKANNT WORDEN IST UND OB SIE AUCH MIT DER BEGUTACHTUNG EINER NEUREGELUNG DER "RENTENAUSZAHLUNGEN" AN JENE ABGEORDNETEN BEAUFTRAGT WORDEN SIND, DIE 2008 ZUM ERSTEN MAL GEWÄHLT WORDEN SIND UND DIE VOM REGIONALRAT NETTOAUSZAHLUNGEN VON BIS ZU 212.000,00 EURO ERHALTEN HABEN, SOFERN DIESBEZÜGLICH KEIN GUTACHTEN ANGEFORDERT WORDEN IST, WIRD UM AUSKUNFT DARÜBER ERSUCHT, WARUM DIES NICHT GEMACHT WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 11.04.2014 (PDF 74 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss 30.04.2014 (PDF 1824 KB)
ANFRAGE NR. 33

UM ZU ERFAHREN, WANN DIE REGIONALREGIERUNG DEN PROFESSOREN LUCA NOGLER UND GIANDOMENICO FALCON DEN AUFTRAG ZUR AUSARBEITUNG EINER MACHBARKEITSSTUDIE FÜR DIE REFORM DES REGIONALGESETZES NR. 6/2012 ERTEILT HAT,WANN DIE BEIDEN GENANNTEN BERATER IHRE GUTACHTEN ÜBERMITTELT HABEN UND ZU WELCHEM SCHLUSS SIE GEKOMMEN SIND, WIE VIEL IHNEN FÜR IHRE BERATUNGSTÄTIGKEIT BEZAHLT WORDEN IST, WOBEI AUßERDEM UM DIE AUSHÄNDIGUNG EINER KOPIE ALLER VON GENANNTEN BERATERN ERARBEITETEN UNTERLAGEN ERSUCHT WIRD


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Foppa, Heiss
  1. eingebrachter Text am 11.04.2014 (PDF 62 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss am 09.05.2014 (PDF 969 KB)
ANFRAGE NR. 32

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, AUF DASS DIE AUFSTELLUNG DER GESAMTEN ZU LASTEN DER ABGEORDNETEN AB BEGINN DER I. BIS ZUM ENDE DER X. LEGISLATURPERIODE EINBEHALTENEN VORSORGEBEITRÄGE FÜR DIE LEIBRENTE VERVOLLSTÄNDIGT WERDE, WOBEI DAS GLEICHE SCHEMA DER ANTWORT AUF DIE  ANFRAGE NR. 26/XV, AUS DER DIE VON DEN REGIONALRATSABGEORDNETEN IN DER XI., XII., XIII. UND XIV. LEGISLATURPERIODE EINGEZAHLTEN VORSORGEBEITRÄGE HERVORGEHEN, VERWENDET WERDEN SOLL


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Heiss, Foppa
  1. eingebrachter Text am 10.04.2014 (PDF 56 KB)
  2. Antwort Regionalrat 24.04.2014 (PDF 89 KB)
ANFRAGE NR. 31

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB UND WANN DIE GEMEINDE BOZEN – WENN JA, IN WELCHEM AUSMASS – DIE AMTSENTSCHÄDIGUNG DES BÜRGERMEISTERS AN DIE VON DEN JÜNGSTEN GESETZESBESTIMMUNGEN AUF GESAMTSTAATLICHER EBENE FESTGELEGTEN PARAMETER ANGEPASST HAT UND WIE HOCH DIE AMTSENTSCHÄDIGUNG DES BÜRGERMEISTERS VON BOZEN IM MÄRZ 2014 WAR


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì

  1. eingebrachter Text am 03.04.2014 (PDF 42 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 07.05.2014 (PDF 275 KB)
ANFRAGE NR. 30

UM ZU ERFAHREN, OB DIE FIRMA RÖCHLING AUTOMOTIV ITALIA NEUERDINGS GESETZESVORSCHLÄGE FÜR DEN REGIONALRAT TRENTINO-SÜDTIROL ERSTELLT ODER BEAUFTRAGT, DA IHR NAME UNTER “EIGENSCHAFTEN, DETAILS” EINER WORD DATEI BEI DER VERLINKUNG ZU EINEM GESETZENTWURF DER ABGEORDNETEN BOTTAMEDI, DEGASPERI UND KÖLLENSPERGER BETREFFEND EINEN EINTRAG MIT DEM TITEL “PRIVILEGIEN ADE! - M5S BRINGT EINEN GESETZESVORSCHLAG EIN”, VERÖFFENTLICHT AUF DER INTERNET-SEITE VON SÜDTIROL NEWS AM 27. MÄRZ 2014,  ERSCHEINT UND OB DIE BENUTZUNG DES LOGOS UND SCHRIFTZUGES DER REGION PARTEIEN, BEWEGUNGEN, EINZELNEN ABGEORDNETEN, PRIVATPERSONEN ODER GAR FIRMEN ÖFFENTLICH GESTATTET IST UND OB IM KONKRETEN FALL EINE ERLAUBNIS ODER GENEHMIGUNG VORLIEGT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
  1. eingebrachter Text am 01.04.2014 (PDF 64 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss 22.04.2014 (PDF 145 KB)
ANFRAGE NR. 29

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DIE VON DER WOCHENZEITSCHRIFT „FF“ IN DER AUSGABE NR. 13 VOM 27. MÄRZ 2014 MIT DEM TITEL “DIE SPARLÜGE” ANGESTELLTEN BERECHNUNGEN STIMMEN UND WENN NICHT, AUF WELCHE BERECHNUNGEN SICH DAS PRÄSIDIUM DES REGIONALRATES BEI DER AUSARBEITUNG DES GESETZES 6/2012 STÜTZTE, UM BEHAUPTEN ZU KÖNNEN, DASS DADURCH EINSPARUNGEN FÜR DIE ÖFFENTLICHE VERWALTUNG ERZIELT WORDEN WÄREN UND UM ZU ENTSCHEIDEN, DASS VOM „GARANTIEFONDS“ 50 MILLIONEN EURO ENTNOMMEN WERDEN KONNTEN, WER DIE BERECHNUNGEN ANSTELLTE UND SOFERN ES SICH UM EXTERNE BERATER GEHANDELT HAT, WELCHE ENTSCHÄDIGUNG DIESE FÜR DEN ERBRACHTEN DIENST ERHALTEN HABEN, UND UM ZU ERSUCHEN, DASS ALLE UNTERLAGEN ZU DIESEN BERECHNUNGEN AUSGEHÄNDIGT WERDEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Heiss, Foppa
  1. eingebrachter Text am 28.03.2014 (PDF 177 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.08.2014 (PDF 3790 KB)
ANFRAGE NR. 28

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WIE HOCH DIE AUSGABEN FÜR DEN VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AN DIE PROFESSOREN LUCA NOGLER UND GIANDOMENICO FALCON ERTEILTEN AUFTRAG WAREN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Degasperi, Bottamedi, Köllensperger
  1. eingebrachter Text am 27.03.2014 (PDF 34 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss 23.04.2014 (PDF 67 KB)
ANFRAGE NR. 27

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WIE HOCH DIE AUSGABEN FÜR DEN BERATUNGSAUFTRAG, DEN DAS PRÄSIDIUM DER VERGANGENEN LEGISLATURPERIODE HERRN PROF. GOTTFRIED TAPPEINER ERTEILT HAT, WAREN, OB ES SICH UM EINE KOSTENLOSE BERATUNG GEHANDELT HAT UND WIE HOCH DIE AUSGABEN FÜR DEN BERATUNGSAUFTRAG AN DAS AKTUARBÜROS VISINTIN UND ASSOZIIERTE AUS TRIEST, DAS DIE BERECHNUNGEN HINSICHTLICH DER ABZINSUNG DER LEIBRENTEN VORGENOMMEN HAT, WAREN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Degasperi, Bottamedi, Köllensperger
  1. eingebrachter Text am 27.03.2014 (PDF 44 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.04.2014 (PDF 67 KB)
ANFRAGE NR. 26

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM AUSKUNFT ÜBER DEN GESAMTBETRAG DER AUSSCHLIEßLICH ZU LASTEN DES/DER ABGEORDNETEN GEHENDEN BEITRÄGE ZU ERHALTEN, WELCHE DIE PERSONEN, DIE HEUTE VOM REGIONALRAT EINE DIREKTE ODER ÜBERTRAGBARE LEIBRENTE BEZIEHEN, SOWIE VON JENEN, DIE DAS ANRECHT AUF DIE LEIBRENTE ERWIRKT HABEN OHNE DIESE JEDOCH ZU BEZIEHEN, EINGEZAHLT WORDEN SIND


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Heiss, Foppa

  1. eingebrachter Text am 25.03.2014 (PDF 111 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.04.2014 (PDF 173 KB)
ANFRAGE NR. 25

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM DIE NAMEN JENER REGIONALRATSABGEORDNETEN ZU ERHALTEN, DIE IN DER XIV. LEGISLATURPERIODE ZUM ERSTEN MAL GEWÄHLT UND IN DER XV. LEGISLATURPERIODE WIEDER GEWÄHLT WORDEN SIND UND DIE ABZINSUNG UND DIE ENTSPRECHENDE VORAUSZAHLUNG AUF DIE LEIBRENTE BEANTRAGT HABEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Bottamedi, Degasperi, Köllensperger

  1. eingebrachter Text am 25.03.2014 (PDF 36 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 31.03.2014 (PDF 140 KB)
ANFRAGE NR. 24

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM ZU ERFAHREN, OB MIT BEZUG AUF DIE AUSARBEITUNG DES GESETZES NR. 6 VON 2012 UND DESSEN ANWENDUNG, EINSCHLIEßLICH ALLER DURCHFÜHRUNGSBESCHLÜSSE, DIE VOM PRÄSIDIUM DES REGIONALRATES GENEHMIGT WORDEN SIND, NEBEN PROF. GOTTFRIED TAPPEINER, DR. GIORGIO DEMATTÉ UND DR. STEFANO VISINTIN NOCH WEITERE BERATER ZU RATE GEZOGEN WORDEN SIND, WANN ETWAIGE AUFTRÄGE ERTEILT UND WANN DIE ENTSPRECHENDEN GUTACHTEN ÜBERMITTELT WORDEN SIND, SOWIE WIE VIEL FÜR JEDEN EINZELNEN AUFTRAG BEZAHLT WORDEN IST


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Foppa, Heiss

  1. eingebrachter Text am 20.03.2014 (PDF 69 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.04.2014 (PDF 237 KB)
ANFRAGE NR. 23

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM INFORMATIONEN ÜBER DIE 50 MILLIONEN EURO, DIE DEN ANTEILEN DER "KLASSE A" DES REGIONALRATES IM FAMILY FONDS ENTSPRECHEN, ZU ERHALTEN UND ZU ERFAHREN, WELCHE MAßNAHMEN DES FAMILIENPAKETES DER REGION SOWIE INVESTITIONEN FÜR DIE LOKALE WIRTSCHAFT DAMIT FINANZIERT WERDEN SOLLEN, WOBEI UM DIE AUSHÄNDIGUNG EINER KOPIE DER VERTRAGSBEDINGUNGEN UND DES VERTRAGES, MIT DEM PENSPLAN MIT DER GEBARUNG DIESER 50 MILLIONEN EURO BEAUFTRAGT WURDE, ERSUCHT WIRD


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Heiss, Foppa

  1. eingebrachter Text am 17.03.2014 (PDF 102 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 02.04.2014 (PDF 8597 KB)
ANFRAGE NR. 22

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM ZU ERFAHREN, WIE HOCH DIE IM HAUSHALT EINGETRAGENEN BETRÄGE FÜR DEN "GARANTIEFONDS" IN DEN VERSCHIEDENEN FINANZJAHREN VON 2003 BIS HEUTE WAREN, WIE DIESE GELDMITTEL VERWALTET WURDEN, IM BESONDEREN OB SIE IN FONDS ANGELEGT WAREN UND IN WELCHEN FONDS, WELCHE GESELLSCHAFT MIT DER VERWALTUNG UND ANLAGE DER GELDMITTEL BEAUFTRAGT WURDE UND ZU WELCHEN AUFTRAGSBEDINGUNGEN, OB DER REGIONALRAT JEMALS EINGREIFEN MUSSTE, UM DIE VERLUSTE DURCH EIGENE MITTEL ZU BEGLEICHEN, OB DIE VERWALTUNGSERGEBNISSE DES GARANTIEFONDS BEI DER ERARBEITUNG DES GESETZES 6/2012 UND DEREN DURCHFÜHRUNGSBESCHLÜSSE EINE ROLLE BEI DER ENTSCHEIDUNG, DEN GARANTIEFONDS WENIGSTENS ZUM TEIL FÜR 141 MILLIONEN AUFZULÖSEN, GESPIELT HAT, UM DEN REGIONALHAUSHALT WENIGSTENS ZUM TEIL VON DEN ZUKÜNFTIGEN FINANZIELLEN RISIKEN EINER NEGATIVEN GEBARUNG ZU BEFREIEN, UND OB DIE ANTEILE DES FAMILY FONDS DEN NORMALEN SCHWANKUNGEN DER FINANZMÄRKTE UNTERWORFEN SIND


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Heiss, Foppa

  1. eingebrachter Text am 17.03.2014 (PDF 139 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 02.04.2014 (PDF 11834 KB)
ANFRAGE NR. 21

AN DEN PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES, UM ZU ERFAHREN, OB DER ABZINSUNGSFAKTOR VON 0,81%, DER BEI DER ABZINSUNG DER LEIBRENTEN IM SINNE DES PRÄSIDIUMSBESCHLUSSES NR. 324 BERÜCKSICHTIGT WURDE, VON PROF. TAPPEINER EMPFOHLEN WORDEN IST, DER JETZT ERKLÄRT, DASS ER NICHTS DAVON WEIß UND DASS ER IHN ALS ZU NIEDRIG ERACHTET, UND UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DER BESCHLUSS, WENN ER EINE FALSCHE BEHAUPTUNG ENTHÄLT, NICHT ALS RECHTSWIDRIG ANGESEHEN WERDEN MUSS


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Dello Sbarba, Foppa, Heiss

  1. eingebrachter Text am 17.03.2014 (PDF 179 KB)
  2. Antwort Regionalrat 19.03.2014 (PDF 74 KB)